Allgemeine Geschäftsbedingungen – formkultur.de

Fassung vom 5.11.2010

§ 1 Anbieter / Leistung
§ 2 Absichten, Ziele, Bestimmung des Kunstportals
§ 3 Einträge
§ 4 Pflichten des Kunden
§ 5 Gewährleistung und Vorbehalt gegenüber unrichtigen Angaben
§ 6 Urheberrecht
§ 7 Datenschutz / Speicherung von Zugriffsdaten
§ 8 Gewerbliche Schutzrechte
§ 9 Änderungen
§ 10 Kosten
§ 11 Verkäufe
§ 12 Urheberrechte
§ 13 Inhalt des Onlineangebotes von KIEZNETZ
§ 14 Verweise und Links
§ 15 Pflichten des Künstlers
§ 16 Schlussbestimmungen
§ 17 Salvatorische Klausel

§ 1 Anbieter / Leistung

Herausgeberin und Betreiberin von formkultur.de ist KIEZNETZ, Geschäftsinhaber Constantin Ungureanu, Marheinekeplatz 4, 10961 Berlin (nachfolgend Kieznetz genannt).

Die Veröffentlichung von Daten mittels des Portals KIEZNETZ im Sinne der nachstehenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag in einem Mediendienst, der ausschließlich elektronisch (via Internet) zugänglich ist. Außer im Falle der Verletzung von wesentlichen Pflichten ist die Haftung von KIEZNETZ begrenzt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 2 Absichten, Ziele, Bestimmung des Kunstportals

Das Portal formkultur soll ausschließlich dazu genutzt werden, Designprodukte von Berliner Designern aus dem Bereich Produkt-Design, Kunsthandwerk, Möbel und Wohnaccessoires, zu veröffentlichen.

§ 3 Einträge

Alle Einträge in unserer Datenbank sind von uns sorgfältig recherchiert, etwaige Fehler sind aber nie ganz auszuschließen und werden von uns nach Nennung sofort korrigiert.

Für die Richtigkeit der Angaben in den kostenpflichtigen Bereichen haften die Anbieter/Künstler selbst. Für die rechtmäßige Verwendung von Fotomaterial und Werken haften die Anbieter/Künstler selbst.

Die Teilnahmen ist nur in Absprache und Erlaubnis des Betreibers möglich).

Gewünschte, neue Stilbezeichnungen sind nur in Absprache und Zustimmung mit 'Kieznetz' möglich.

Der Betreiber behält sich vor, einzelne Einträge von der Veröffentlichung bzw. von der Teilnahme auszuschließen. Mögliche Gründe sind zum Beispiel Verstöße gegen geltendes Recht, diese AGB oder die guten Sitten.

Ebenso behält sich KIEZNETZ vor, einzelne Einträge/Werke von der Veröffentlichung auszuschließen, wenn diese den Absichten, Zielen und Bestimmungen des Portals nicht genügen.

§ 4 Pflichten des Kunden

Mit der Auftragsbestätigung erhalten Sie ein Passwort mit dem sie ihr Inserat während der Buchungszeitraumes online anpassen können. Der Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Nutzernamens und Passwortes. Er ist KIEZNETZ gegenüber für den Gebrauch seines Nutzernamens und Passwortes verantwortlich. Stellt der Nutzer einen Missbrauch seiner persönlichen Benutzerdaten fest, unterrichtet er hiervon KIEZNETZ unverzüglich. Sollte KIEZNETZ ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist KIEZNETZ berechtigt, den entsprechenden Namen/Nutzer von der Nutzung der angebotenen Funktionen auszuschließen.

Der Nutzer nennt KIEZNETZ eine verbindliche E-Mail-Adresse, unter der er ständig verfügbar ist. KIEZNETZ akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind.

Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Änderungen teilt er KIEZNETZ in gleicher Weise unverzüglich mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten bei KIEZNETZ und nimmt die Änderung selbst vor. Kosten, die KIEZNETZ durch die Verfolgung von Missbrauch entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.

§ 5 Gewährleistung und Vorbehalt gegenüber unrichtigen Angaben

Wir übernehmen keinerlei Gewähr bezüglich Angaben zur Qualität und Quantität der vom Künstler veröffentlichten Angebote.

KIEZNETZ behält sich vor, Aufträge wegen des Inhalts, der Herkunft oder der rechnerischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder deren Veröffentlichung gegen Ausschließlichkeitsvereinbarungen mit Dritten verstößt, für uns in absehbarer Zeit nicht möglich oder unzumutbar ist.

Der Auftraggeber stellt KIEZNETZ von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner wird KIEZNETZ von den Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der Auftraggeber ist verpflichtet, KIEZNETZ nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen.

§ 6 Urheberrecht

Sämtliche Inhalte auf  KIEZNETZ insbesondere die der Datenbank, sind urheberrechtlich geschützt. Sie sind ausschließlich für den privaten Gebrauch des Nutzers bestimmt. Jegliche auch nur teilweise Übernahme und Nutzung der Daten zu anderen Zwecken, gleich welcher Art, bedarf in jedem einzelnen Fall der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Genehmigung.

§ 7 Datenschutz / Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot von KIEZNETZ werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

- der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde

- dem Namen der Datei

- dem Datum und Uhrzeit der Anforderung

- der übertragene Datenmenge

- dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.)

- einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers

Eine temporäre Speicherung der Rechneradresse des Anfragenden findet nur für die Dauer der Session statt. Die Erstellung von Nutzerprofilen ist damit ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Mit freundlicher Genehmigung des Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit übernehmen wir folgenden angepassten Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links:

KIEZNETZ ist als Inhaltsanbieter nach § 6 Abs.1 Mediendienste-Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereitstellt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält KIEZNETZ insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind.

Bei "Links" handelt es sich stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. KIEZNETZ hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. KIEZNETZ überprüft aber die Inhalte, auf die sie in seinem Angebot verweist, nicht ständig auf Veränderungen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Wenn KIEZNETZ feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben.

§ 8 Gewerbliche Schutzrechte

Alle innerhalb dieser Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch rechte Dritter geschützt sind.

§ 9 Änderungen

KIEZNETZ behält das Recht vor diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Über Änderungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wird der eingetragene Nutzer per e-Mail informiert. Widerspricht er den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

§ 10 Kosten

Bis auf weiteres ist die Nutzung des Portals formkultur für die Anbieter kostenlos. Eine Änderung der Teilnahmebedingungen behält sich KIEZNETZ vor. Dies geschieht aber nur nach vorheriger Ankündigung. Die Teilnahme ist nur in Absprache und Erlaubnis des Betreibers möglich.

§ 11 Verkäufe

Alle Verkäufe und Dienstleistungen, die von den Künstlern erbracht werden, unterliegen ausschließlich der Haftung der Künstler. Bei Verkäufen von Gegenständen ist der Ansprechpartner in jedem Fall der Anbieter selbst.

§ 12 Urheberrechte

Das Copyright der Kunstwerke (Fotos) und der Texte auf der ganzen Internetplattform KIEZNETZ liegt beim Künstler, dessen Vertreter oder KIEZNETZ. Es ist daher untersagt, Fotos, Abbildungen oder Texte in irgendeiner Form zu veröffentlichen oder zu vervielfältigen, außer es liegt eine ausdrückliche Bewilligung des Künstlers oder KIEZNETZ vor.

§ 13 Inhalt des Onlineangebotes von KIEZNETZ

KIEZNETZ übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Ein Austausch der Werke auf der Plattform ist jederzeit kostenlos möglich. Haftungsansprüche gegen KIEZNETZ, welche sich auf Schäden materieller dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens KIEZNETZ kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. KIEZNETZ bewertet die Werke der Künstler zwar nicht, behält sich jedoch das Recht vor, Arbeiten auch ohne Angaben von Gründen abzulehnen. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. KIEZNETZ behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder eine Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

§ 14 Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Der Autor erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Der Autor hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

§ 15 Pflichten des Künstlers

Ist ein Künstler im KIEZNETZ, so verpflichtet er sich, dass er

- hinsichtlich benötigter Informationen und angebotener Gegenstände wahrheitsgemäße Angaben macht und keine den Wert der ausgestellten Gegenstände erheblich mindernden Eigenschaften verschweigt,

- über die ausgestellten Gegenstände verfügungsberechtigt ist, beziehungsweise im Besitz der Veröffentlichungsrechte ist und die angebotenen Leistungen erbringen kann,

- alles unterlässt, wodurch das Ansehen der Plattform KIEZNETZ Abbruch erleiden könnte und

- für die ordnungsgemäße und pünktliche Begleichung des vereinbarten Künstlerbeitrages sorgt

§ 16 Schlussbestimmungen

Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 17 Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.

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